Politik

Bad Herrenalb bleibt im Landkreis Calw

20 / 12 / 2018 / 12:37

Calw/Stuttgart (da) Die Stadt Bad Herrenalb bleibt im Landkreis Calw. Das hat der baden-württembergische Landtag heute beschlossen. Die Abgeordneten stimmten damit dem Antrag der Grünen zu, der einen Wechsel der Stadt in den Landkreis Karlsruhe ablehnte. Bei einem Bürgerentscheid im Oktober 2016 hatten sich knapp 30 Prozent der wahlberechtigten Bürger Bad Herrenalbs für den Landkreiswechsel ausgesprochen.

29,1 Prozent waren damals dagegen; 40 Prozent sind nicht zur Wahl gegangen. Initiiert worden war die Abstimmung von einer Bürgerinitiative um den Altstadtrat Martin Knirsch; sie erhofften sich durch den Anschluss an den Karlsruher Landkreis einen wirtschaftlichen Aufschwung. Bei der heutigen Abstimmung im Landtag stimmten die Fraktionen dem Antrag der Grünen zu; diese sahen in einem Landkreiswechsel keine überwiegenden Gründe des öffentlichen Wohls.

„Der Landkreis Calw hätte bei einem Wechsel aber gravierende wirtschaftliche, politische, finanzielle und organisatorische Nachteile hinzunehmen“, sagte Lisbach, kommunalpolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion. „Gleichzeitig sieht der Landkreis Karlsruhe ebenfalls Nachteile auf sich zukommen, sollte der Landkreiswechsel stattfinden“, sagte sie weiter.

Statt eines Kreiswechsels regt die grün-schwarze Koalition deshalb an, die Möglichkeiten der interkommunalen Zusammenarbeit noch besser als bisher auszuschöpfen. „Ich bin überzeugt: Für alle Beteiligten liegt die Chance in der kreisübergreifenden Zusammenarbeit“, sagte der Innenexperte der Grünen-Fraktion, Uli Sckerl. Mit einer Mitgliedschaft in der Technologie Region Karlsruhe könnten Entwicklungen gemeinsam angegangen werden. Auch beim ÖPNV im Landkreis Calw sieht Sckerl Möglichkeiten zur Verbesserung.

Auch der Bürgermeister von Bad Herrenalb, Norbert Mai, und der Calwer Landrat Helmut Riegger hatten sich in der Vergangenheit für einen Verbleib Bad Herrenalbs im Landkreis Calw ausgesprochen.

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