Politik

Bäder Thema bei Sondersitzung des Pforzheimer Gemeinderats

14 / 09 / 2018 / 12:47

Pforzheim (pm/da) In einer Sondersitzung will der Pforzheimer Gemeinderat am kommenden Dienstag über sein Vorgehen in Sachen Bäder beraten. Zwar ist laut der Stadtverwaltung an diesem Tag kein Beschluss zur künftigen Bäderstrategie geplant, die Sitzung sei aber notwendig, damit der Gemeinderat fristgerecht über die Teilnahme am Bundesprogramm zur „Sanierung kommunaler Einrichtungen 2018 in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ entscheiden könne.

Demnach will die Stadt sowohl eine Förderung für den „Ersatzneubau des Stadtteilbades Huchenfeld“ als auch für die Sanierung des Fritz-Erler-Bades beantragen. Außerdem sei die Zustimmung des Gemeinderats notwendig, um im Falle einer Förderung die entsprechenden Komplementärmittel bereitzustellen. Daneben wollen Oberbürgermeister Peter Boch und Erster Bürgermeister Dirk Büscher über ihren Besuch beim Regierungspräsidum Karlsruhe berichten: Bei diesem hatten Vertreter des RPs laut der Stadt mitgeteilt, dass sie die Vorlage des Wirtschaftsplans 2018 des Eigenbetriebs Pforzheimer Verkehrs- und Bäderbetriebe in Teilen ablehenen und dafür keine Genehmigung erteilen würden. Grund dafür sei der im Wirtschaftsplan festgeschriebene dauerhafte Zuschuss des Bäderbereichs aus Mitteln des Kernhaushalts, um damit die geplanten Bäderneubauten des Emma-Jaeger-Bades und des Stadtteilbades Huchenfeld zu ermöglichen. Das Regierungspräsidium sieht darin „ein einseitiges Abweichen“ vom beschlossenen Haushaltskonsolidieungskonzept „mit negativen Auswirkungen auf den Kernhaushalt der Stadt“. Die Sondersitzung soll per Ton in das Foyer und den Zwischentrakt des Ratsaalgebäudes übertragen werden.

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