Politik

Ergebnis steht: Abstimmung im Pforzheimer Gemeinderat zu Kulturhauptstadt

09 / 10 / 2018 / 19:07

Pforzheim (amf/vg/pm) Das Ergebnis der heutigen Abstimmung ist zwar nicht bindend, aber richtungsweisend: Auf die Frage “Soll sich die Stadt weiterhin auf den Weg zu einer Bewerbung zur Kulturhaupstadt machen?” bekam Oberbürgermeister Peter Boch am frühen Dienstagabend 9 Ja-Stimmen, 23 Nein-Stimmen und eine Enthaltung. Das teilt die Stadtverwaltung auf ihrem Twitter-Account mit.

Diese Entscheidung bedeutet: Das Bewerbungsverfahren zur Kulturhauptstadt Europa 2025 (KHE 2025) wird nicht weiter verfolgt. In der letzten Sitzung vor der Sommerpause hatte der Gemeinderat die Stadtverwaltung noch damit beauftragt, eine Bewerbung auszuloten. Dieser Beschluss besteht formal zwar noch – wird aber so wohl nicht realisiert werden. Damals galten noch andere Voraussetzungen.

Hintergrund
Im Vorfeld der Sitzung im Juli ging man davon aus, dass sowohl die Bewerbung, als auch die Durchführung im Falle eines Zuschlags komplett von privaten Geldgebern finanziert werde. Diese hatten sich auch bereits gefunden.

Mittlerweile ist aber klar: Die Durchführung der KHE 2025 ist ohne städtische Mittel nicht zulässig und es dürfen auch keine Kürzungen im Kulturbereich vorgenommen werden. Die vorbereitenden Gespräche zum nächsten Doppelhaushalt 2019/2020 laufen aktuell ebenfalls.

Oberbürgermeister Peter Boch hatte schon früh seinen Standpunkt klargestellt. Aus seiner Sicht dürfe sowohl die Bewerbung als auch die Durchführung die Stadt nichts kosten – alles andere wäre angesichts des Sparkurses den Bürgern nicht vermittelbar, so der Oberbürgermeister. Wie viel eine Durchführung die Stadt tatsächlich kosten würde, lässt sich nur schwer abschätzen. Von Kosten im zweistelligen Millionenbereich ist die Rede – bis heute ist aber nicht klar, wie viel davon die Stadt Pforzheim hätte übernehmen müssen und wie viel auch die umliegenden Landkreise in der Region Nordschwarzwald getragen hätten.

Pforzheims Kulturbürgermeisterin Sibylle Schüssler hingegen hatte sich stets für die Bewerbung ausgesprochen. Aus ihrer Sicht war es eine einmalige Chance, das Image der Stadt aufzupolieren. Geteilte Meinungen gab es nicht nur an der Verwaltungsspitze, sondern auch innerhalb der Fraktionen: Bei CDU und SPD gab es beispielsweise sowohl Gegner als auch Bewfürworter.

Stellungnahme der Stadträte deutlich
In der heutigen Stellungnahme hat der Gemeinderat deutlich Stellung bezogen. Auch, wenn es keine bindende Abstimmung war – bei dieser Entscheidung wird es in Pforzheim wohl endgültig bleiben.

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