Pforzheim: Entscheidung über Doppelhaushalt 2019/2020 vertagt

29 / 01 / 2019 / 19:11

Pforzheim (ame) Eigentlich wollte der Pforzheimer Gemeinderat heute über die Finanzen des Doppelhaushaltes 2019/2020 entscheiden. Nun ist klar: diese Abstimmung wird es, laut Informationen der Stadt, in der heutigen Gemeinderatssitzung nicht geben.

Nach dem überraschenden Gewinneinbruch der Stadtwerke Pforzheim, hatte der Gemeinderat die Abstimmung über den Doppelhaushalt 2019/2020, die eigentlich für Dezember 2018 geplant war, ohnehin schon verschoben. Nun wird es auch heute (Stand 16 Uhr) nicht zu einer Entscheidung kommen. Zu groß sei noch der Gesprächsbedarf unter den einzelnen Fraktionen, so erste Baden TV Informationen vor Ort. “Ich musste leider erkennen, dass es aktuell keine Mehrheit für den von mir vorgelegten Haushaltsentwurf geben wird. Das ist bitter, weil wir ohne Haushalt keine neuen Stellen besetzen und keine neuen Projekte beginnen können”, so Oberbürgermeister Peter Boch zur Verschiebung des Abstimmungstermins. Deshalb mache eine Entscheidung über den Doppelhaushalt 2019/2020 heute keinen Sinn.

Genauer Termin steht noch nicht fest (Update 19.26 Uhr) 

“Ich denke es ist die richtige Entscheidung erst gemeinsam mit den Fraktionen ins Gespräch zu kommen um einen tragfähigen Haushalt vorzulegen. Wir wollen den Fraktionen noch am Freitag einen neuen Terminvorschlag unterbreiten. Ich möchte aber auch Einzelgespräche führen, dass wir dann am besten im Februar noch einen Haushalt vorlegen können, der dann auch eine Mehrheit findet”, so Oberbürgermeister Peter Boch gegenüber Baden TV.

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