Politik

Rülke: ,,Macht Schüssler den Seehofer?”

05 / 07 / 2018 / 14:34

Pforzheim (pm/da) Mit Unverständnis hat der Pforzheimer FDP-Abgeordnete und Stadtrat Hans-Ulrich Rülke auf die heutigen Äußerungen der Pforzheimer Bürgermeisterin Sibylle Schüssler im Hinblick auf eine Berwerbung Pforzheims als Europäische Kulturhauptstadt reagiert. Es sei befremdlich zu sehen, wie die dem Oberbürgermeister Peter Boch untergeordnete Bau- und Kulturbürgermeisterin weiterhin dafür Werbung treibe, obwohl sich die Stadtverwaltung in einer Beschlussvorlage gegen eine Bewerbung ausgesprochen habe, so Rülke. „Offensichtlich macht Horst Seehofer nun auch in der Pforzheimer Kommunalpolitik Schule!“

Er erwarte von der Pforzheimer Stadtverwaltung, dass sie an einem Strang ziehe, wenn das Rathaus dem Gemeinderat eine Beschlussvorlage zuleite. ,,Es kann nicht sein, dass der OB schriftlich Hü sagt und dann kommt ein Hott von seiner Beigeordneten!“, so Rülke. Schüssler hatte heute mitgeteilt, sie halte im Falle einer erfolgreiche Bewerbung der Goldstadt als Europäische Kulturhauptstadt Unterstützung aus der Wirtschaft für möglich. ,,Wie beim ,Jubiläumsfestival 2017 – 250 Jahre Goldstadt Pforzheim’, gibt es auch zur Kulturhauptstadt deutliche Signale aus der Wirtschaft, auch hier maßgeblich mitzuwirken und die angenommenen jährlichen Eigenanteile mehr als deutlich schrumpfen zu lassen”, äußerte sie sich. Die Stadtverwaltung rund um Oberbürgermeister Peter Boch hatte am Montag dem Gemeinderat empfohlen, eine Bewerbung Pforzheims als Kulturhauptstadt abzulehnen. Als Grund nannte sie die aktuelle finanzielle Situation Pforzheim, vor deren Hintergrund eine Bewerbung als Europäische Kulturhauptstadt gegenüber den Bürgern nicht zu rechtfertigen sei.

Rülke kritisiert Schüsslers Rechnung

Die Stadt Pforzheim rechnet bei einer erfolgreichen Bewerbung mit einem Kostenvolumen von rund 40 Millionen Euro. Davon sollen jeweils zehn Millionen Euro aus den Fördermitteln der Europäischen Union, des Bundes und des Landes kommen; die verbleibenden zehn Millionen Euro sollen die Stadt Pforzheim (vier Millionen) und die Landkreisen drei umliegenden Landkreise (jeweils zwei Millionen) übernehmen. Den Zahlen von Bürgermeisterin Sibylle Schüssler zufolge verteilt sich der Eigenanteil auf sieben Jahre – die Goldstadt müsse deshalb mit mehr als 570.000 Euro, die Landkreise mit knapp 290.000 Euro pro Jahr rechnen. Aus Sicht von Rülker ist allerdings noch gar nicht klar, ob sich der Enzkreis und der Landkreis Calw mit jeweils zwei Millionen Euro beteiligen. Er kritisierte, Schüssler würde die ,,ohnehin mutmaßlich untertriebene Schätzung über Gesamtkosten in Höhe von 40 Millionen Euro” kleinrechnen, bis am Ende faktisch null herauskäme.

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