Pforzheim
Von politischen Statements bis persönliche Angriffe: Streit zwischen Pforzheimer Jugendgemeinderat und AfD
Pforzheim (ln) Pforzheim hat landesweit den einzigen Gemeinderat mit AfD als stärkster Fraktion. Das hat nicht nur Auswirkungen auf das reguläre Plenum, sondern auch auf den dortigen Jugendgemeinderat. Der Präsidiumsvorsitzende äußerte bereits zur ersten Sitzung seine Bedenken. Die AfD ihrerseits zweifelt an der Rechtmäßigkeit der Bedenken und weist die Vorwürfe zurück.
Für Leon Meyer vom Jugendgemeinderat Pforzheim war die konstituierende Sitzung Ende Juli nicht nur Motivation. Dass die AfD stärkste kommunale Kraft in der Goldstadt ist, für ihn Grund zur Sorge. Nicht nur aufgrund ihrer Inhalte, sondern auch seiner Erfahrung nach in Pforzheim. Meyer, der bereits seit fünf Jahren Teil des Jugendgemeinderates ist, hat schon die vergangene Wahlperiode erlebt. Dort gab es seiner Aussage kaum bis keine Zuarbeit der AfD an den Jugendgemeinderat. Er spricht – im Gegenteil – von „Nein-Stimmen, Gegenwind und Hetze“. Auch über die Anträge des Jugendgemeinderates hinaus sieht Meyer große Probleme mit der AfD Fraktion. So hat sich Fraktionsvorsitzende Diana Zimmer in der Vergangenheit für einen kommunalen Ordnungsdienst stark gemacht. Laut Zimmer zum Bewahren der Kultur, was Meyer als Unterstellung versteht, Zugewanderte würden die Kultur bedrohen. Dass die AfD als stärkste Kraft seine Meinung in der neuen Wahlperiode ändern wird, bezweifelt er. Zimmer selbst widerspricht den Ausführungen des Präsidiumsvorsitzenden deutlich. Laut ihr ist die AfD in all ihrem Wirken um eine sichere Stadt bemüht. Sie sieht keinerlei Ideologie in einem kommunalen Ordnungsdienst und wirft Meyer vor, sich selbst ideologisch zu verzetteln.
„Der Kommunale Ordnungsdienst wurde bereits im Jahr 2018 von uns beantragt, um den Vollzugsdienst in Sachen Sicherheit, Sauberkeit und Ordnung zu unterstützen.
Vermeintlich kulturelle Aspekte wurden hier von Herrn Meyer dazu gedichtet, um sich in die Diskussion künstlich miteinzubeziehen.“ ~ Diana Zimmer, AfD Pforzheim
Anzumerken ist, dass Baden TV bei der Anfrage keine Namen nannte, Zimmer ihre Kritik dennoch explizit gegen Leon Meyer formuliert. Auf Instagram postet sie am selben Tag eine Story, die Meyer als persönlichen und unprofessionellen Angriff wahrnimmt. Auch weil er berufstätig und parteilos ist.
„Herrn Meyer wünschen wir bald endlich eine Ausbildung zu finden, damit er sich weniger in Ideologien verzettelt und der Gesellschaft einen Beitrag in Form von Steuerzahlungen leistet. Zwar ist es nichts neues für einen Grünen, mit der Tätigkeitsbeschreibung ‚ausbildungssuchend‘ anzutreten, erfüllt aber wiederrum bestehende Klischees, die wir gerne aufgreifen.“ ~ Diana Zimmer, AfD Pforzheim
Dennoch sehe Zimmer den Jugendgemeinderat als wichtiges Organ innerhalb der Stadtpolitik. Ein Generationenmix baue Berührungsängste ab und sei nötig für Pforzheims Gesellschaft. Meyer wiederum räumt ein, dass die Wahl der AfD als stärkste Kraft demokratisch war. Bis zur nächsten konstitutionellen Sitzung in fünf Jahren, werden die beiden Gruppierungen also miteinander auskommen müssen.