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      Ronja Schrimpf

      Karlsruhe

      Karlsruher Kommunalwahl: Wie klimafreundlich sind die Gemeinderatslisten?

      Karlsruhe (rs) Am Sonntag ist Wahltag. Wer jetzt noch unentschlossen ist, dem können sogenannte Wahlprüfsteine möglicherweise bei der Entscheidung helfen. Hier werden die Positionen von Parteien und Listen zu bestimmten Themen unter die Lupe genommen – ohne, dass man ein ganzes Wahlprogramm lesen muss. Gestern ging es hier in der Sendung bereits um die Frage, wie die einzelnen Parteien und Listen zu queeren Themen stehen. Das Thema heute: Klimaschutz. Denn auch dafür gibt es Wahlprüfsteine.

      Starkregen, Hochwasser, Überschwemmungen – Die letzten Wochen waren alles andere als sommerlich. Noch vor einem Jahr war der Monat Mai hingegen von viel Sonnenschein und extremer Trockenheit geprägt. Das alles sind Extremwetterereignisse, die sich durch den Klimawandel weiter häufen. Mit diesem Ausblick sind die Wahlen kommende Woche umso wichtiger. Schon auf der kleinsten politischen Ebene bei den Kommunalwahlen kann darüber entschieden werden, ob und wie Klimaschutz gestaltet werden soll. Eine mögliche Entscheidungshilfe: Die Wahlprüfsteine des Klimabündnis Karlsruhe.

      23 Fragen aus acht Themenbereichen haben, die bei der Kommunalwahl in Karlsruhe wählbaren Parteien und Listen beantwortet. Darunter Fragen zu klimafreundlicher Mobilität, nachhaltigerem Wirtschaften der Unternehmen in der Region und zu klimagerechter Ernährung. Entwickelt von den rund 90 Initiativen, Gruppierungen und Einzelpersonen aus dem Klimabündnis Karlsruhe – aber nicht mit dem Ziel, eine Art Ranking der Parteien und Listen aufzustellen.

      Vier der insgesamt 15 wählbaren Parteien und Listen haben die Fragen für die Wahlprüfsteine nicht erhalten und damit auch keine Antwort abgegeben. Entweder, weil ihre Kandidatur noch nicht bekannt war, als die Fragen verschickt wurden. Betroffen sind Die Gerechtigkeitspartei – Team Todenhöfer, Karlsruhe-nicht meckern-gestalten sowie Demokratie und Aufklärung Karlsruhe. Keine der drei habe aber eine ausgearbeitete Position zu Klimaschutz im Programm. Oder die jeweiligen Parteien oder Gruppierungen würden den menschengemachten Klimawandel leugnen und daher Wissenschaftsfeindlichkeit und Desinformation verbreiten. In diesem Fall – hier betroffen die Alternative für Deutschland – habe man die Fragen bewusst nicht vorgelegt. Von den vier Genannten wäre außerdem keine Partei oder Liste selbständig an das Klimabündnis herangetreten, um Antworten für die Wahlprüfsteine zu liefern. Eine Orientierung für Wähler*innen ist aus Sicht des Klimabündnis Karlsruhe also dennoch gegeben.

      Wer also noch unentschlossen ist, kann sich online beim Klimabündnis Karlsruhe über die Positionen der Karlsruher Parteien und Listen zu Klimaschutz informieren. Und damit auch auf kommunaler Ebene mitentscheiden, wie Klimaschutz denn aussehen soll.

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