Neuwahlen im Februar: Vor welchen Problemen vor allem die kleinen Parteien der Region stehen

Region (ln) Wahlen, auch Neuwahlen sind zumindest auf dem Papier chancengleich. In der Praxis allerdings werden größere etabliertere Parteien natürlich öfter gewählt als kleine. Und haben meistens größere Ressourcen für den Wahlkampf und für die Bürokratie rund um die Wahl. Genau die zeigt sich als Problem für die Kleinstparteien in Deutschland und der Region. Denn es zeigt sich als nicht ganz einfach, sie zu bewältigen, vor allem, da mit den Neuwahlen nur noch drei Monate bis zur Stimmabgabe bleiben.

Ihre Namen sind meist weiter unten auf den Stimmzetteln. Kleinere Parteien wie die Humanisten oder die Ökologisch-Demokratische Partei, kurz ÖDP konnten sich seit ihrem Bestehen oft nur Bruchteile eines Prozents sichern. Für ihre politischen Programme und Überzeugungen möchten sie dennoch antreten. Allerdings birgt das bei den vergleichsweisen kurzfristig beschlossenen Neuwahlen im Bundestag eine gewisse Problematik. Gerade für Kleinparteien. Zwar seien Wahlprogramme, -plakate und andere Utensilien des Wahlkampfes noch gut durch kürzlich vergangene Wahlen zu organisieren – doch die Bürokratie, die bis zum 23. Februar bewältigt sein muss, in komprimiertem Zeitraum eine steile Vorgabe.

Caraggiu betont, dass diese Unterschriftensammlung in zweieinhalb Monaten – mit der Weihnachtszeit dazwischen sich alles andere als von selbst erledigt. Eine Meinung mit der die Humanisten nicht allein dastehen. Die ÖDP plant Ende November ihre Landeslisten aufzustellen. Für die Unterschriftensammlung wollte sie sich eigentlich ein halbes Jahr Zeit nehmen. Hinzu kommt, dass auch die einzelnen Direktkandidaten 200 Unterschriften aus der Bevölkerung zur Legitimation benötigen. In Karlsruhe werden die Humanisten aufgrund der Kurzfristigkeit keinen Kandidaten stellen, so Caraggiu. Ansonsten, hänge davon ab, wo die Unterschriften gesammelt werden, ob die jeweiligen Parteien genug für einen Kandidaten zusammenbekommen.

An diesem offenen Brief der Humanisten beteiligten sich auch andere Kleinparteien. Darunter auch die ÖDP, die Piraten, die Partei Mensch Umwelt Tierschutz oder auch die Partei für Verjüngungsforschung. Ziel des Briefs: Dass das Innenministerium und die Bundesregierung die Mindeststimmenanzahl herabsetzen oder die Fristen verlängern. Zumindest für die kurzfristigen Neuwahlen bis Februar. Ähnliches sei bereits während Corona zu den Landtagswahlen 2021 passiert, damals durch Klage. Auch dieses Mal wolle man sich diese Option offenhalten.

Der Brief und die bisherigen Errungenschaften zeigten, wie sich die Kleinparteien zusammenraufen können. Weitere kleine Parteien wie die Volt haben sich nicht am offenen Brief der Humanisten beteiligt, wählen aber bereits ihre Direktkandidaten und suchen Personen, die bereit wären, für sie zu unterschreiben. Das alles zeige, dass sich der Stellwert von Kleinparteien im Vergleich zu den letzten Neuwahlen 2005 gewandelt haben. Inzwischen seien sie deutlich vielfältiger und einflussreicher. Nicht zuletzt deswegen sind sowohl Caraggiu als auch Klamt zuversichtlich, dass es ihren Parteien letztlich gelingen wird, zu kandidieren. Wenn auch weiter unten auf den Stimmzetteln.