Karlsruhe
Unter Protesten: Außenministerin Annalena Baerbock zu Besuch in Karlsruhe
Karlsruhe (ln) Mit dem Besuch von Annalena Baerbock heute in Karlsruhe wurde nochmals deutlich: Karlsruhe ist eine internationale Stadt und damit immer mal wieder Bühne für Welt und Europapolitik. Gemeinsam mit der Parteivorsitzenden Ricarda Lang trat die Außenministerin Annalena Baerbock auf dem Marktplatz vor dem Rathaus auf. Unter wütenden Protesten und Buhrufen verschiedener Demonstrierender, darunter eine Pro-Palästina Bewegung.
Wenn die Grünen applaudieren, buhen die Demonstrierenden hier am Karlsruher Marktplatz. Nacheinander halten hier Stadtratskandidat Aljoscha Löffler, Grünen-Parteivorsitzende Ricarda Lang und Außenministerin Annalena Baerbock Reden für den Europa-Wahlkampf. Rund 150 Menschen demonstrieren für Frieden in der Ukraine und ein freies Palästina. „An euren Händen klebt Blut“, „ihr unterstützt Kindermord“ und „Schande über euch“, sind häufige Vorwürfe in Bezug auf Waffenlieferungen. Vorwürfe, auf die Baerbock noch während ihrer Rede eingeht
Auch Ricarda Lang wendet sich direkt an die Demonstrierenden. Sie bekundet ihr Unverständnis, wie man bei Aussagen wie „gegen Nazis“ oder „Soziale- und Klimagerechtigkeit für alle“ buhen kann. Gleichzeitig betonen sie und Löffler, dass sie auch für diejenigen in Wahlkampf treten, die gegen sie demonstrieren. Durch gewaltlosen Protest nutzen diese ein Grundrecht, dass es zu schützen gelte.
Ebenso unabdingbar wie Frieden und gewaltlose Diskussionen, das Ur-Grüne Thema Klimaschutz. Wo die Grünen bei ihrer Gründung in Karlsruhe noch zu den einzigen zählten, die Klimaschutz im Programm hatten, ist er heute bei fast allen Parteien des Kontinents vertreten. In Deutschland wird er umso relevanter, da gerichtlich beschlossen wurde, dass die Bundesregierung ihr Klimaschutzgesetz nachschärfen muss.
Konkrete Projekte werden dabei vor allem kommunal umgesetzt. Genauer gesagt sei die Kommune als kleinste politische Einheit unabdingbar für Deutschland- und Europapolitik. Gleichzeitig aber benötigen Ortschafts- und Gemeinderäte oft erst günstige Vorgaben aus Berlin und Brüssel. um ihre Ideen umzusetzen. Für Aljoscha Löffler, seit fünf Jahren Karlsruher Stadtrat, ist das politischer Alltag.
Zum Schluss pochen Baerbock, Lang und Löffler noch einmal darauf, am 9. Juni wählen zu gehen. Auch gegenüber den lautstarken Demonstrierenden. Denn ob man nun buht oder applaudiert – alle drei der heutigen Sprecher*Innen sind überzeugt, verzichtet man zu lange auf sein Wahlrecht, sei nicht gesagt, ob man auch auf lange Sicht nach eigenem Ermessen buhen oder applaudieren kann.