Karlsruhe
Ursula von der Leyen in Karlsruhe: „Europäer müssen wachsam sein und ihre Stimme erheben“
Karlsruhe (ln) Nicht nur über die Kommunalpolitik können Wähler*Innen am 9. Juni abstimmen. Auch das Europaparlament steht an diesem Sonntag in Deutschland zur Wahl – das betrifft auch die Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen, denn das neu gewählte Plenum muss entscheiden, ob sie ein weiteres Mal für ihr Amt eingesetzt wird. Ihr Wahlkampf führte sie gestern Abend nach Karlsruhe.
Solidarität sei laut Von der Leyen auf allen politischen Ebenen unabdingbar. Auf regionaler, deutscher und natürlich auch auf europäischer. Als „Grenze, die keine mehr ist“ bezeichnet sie den Übergang nach Frankreich und hebt die wirtschaftliche Stärke hervor, die durch Zusammenarbeit über den Rhein hinweg entsteht – besonders in Baden. Auch für die Wahrung der Menschenrechte sei ein kooperierendes Europa nicht wegzudenken. Und für eine starke Demokratie. Allerdings berge Demokratie die Verantwortung, auch zur Wahl zu gehen.
Die Demokratie habe Feinde. So spricht die Kommissionspräsidentin explizit von den Vorwürfen gegen die AfD im Europaparlament, dass einige Mitglieder Informationen nach Russland und China verkauft haben sollen. Ebenso, dass in Teilen der Partei Überlegungen existieren, die EU nach britischem Vorbild zu verlassen. Eine Einstellung, die Von der Leyen scharf kritisiert. Besonders, da viele Errungenschaften der EU damit gefährdet oder direkt nichtig seien. Ein Austritt aus der EU würde Deutschland 400 bis 500 Milliarden Euro jährlich kosten, so von der Leyen.
Von diesem Standpunkt aus sei es wichtig, ein mehrheitliches Gegengewicht zu bilden. Das gehe auch darüber hinaus, zur Wahl zu gehen. Demokratie und Europa müsse man leben – nur so könnten neue Errungenschaften erschlossen und alte erhalten werden.
Auch Spitzenkandidaten anderer Parteien werden Karlsruhe in den nächsten Monaten besuchen. Für die SPD zum Beispiel Katarina Barkey gemeinsam mit Bundeskanzler Olaf Scholz, Martin Schirdewan für die Linke oder Marie-Agnes Strack-Zimmermann für die FDP. Gewählt wird in allen Mitgliedsstaaten der EU zwischen dem 06. Und 9. Juni. Deutschland ist eines der letzten Länder, dass seine Stimmen abgibt. Die Ergebnisse können während der laufenden Wahlen live abgerufen werden. Wie die Sitzverteilung aussieht und ob Ursula Von der Leyen im Amt bleibt, wird sich nach dem Wahlsonntag abzeichnen.