Pforzheim entscheidet über Kulturhauptstadtbewerbung
Pforzheim/Karlsruhe (da) Im Hinblick auf eine mögliche Bewerbung als Europäische Kulturhauptstadt 2025 will die Stadt Pforzheim die Möglichkeit einer für sie kostenlosen Bewerbung prüfen. Dafür will die Stadtverwaltung Verhandlungen mit der privaten Initiative rund um Wolfgang Scheidtweiler und die Parkhotel GmbH & Co. KG aufnehmen. Über eine entsprechende Beschlussvorlage der Verwaltung entscheidet heute der Pforzheimer Gemeinderat.
Laut Oberbürgermeister Peter Boch hat sich die private Initiative bereit erklärt, sowohl Bewerbung als auch die mögliche Durchführung der Europäischen Kulturhauptstadt 2025 zu finanzieren. Wenn der Gemeinderat zustimmt, will die Stadt ,,verbindliche und belastbare Zusage der privaten Initiative über die Finanzierung der Bewerbung“ erreichen – inklusive der Personalkosten der Stadtverwaltung. Außerdem soll eine mögliche Form der Kooperation zwischen der Stadt und der privaten Initiative vereinbart sowie Eckpunkte eines möglichen Bewerbungsverfahrens und Schwerpunkte eines möglichen Bewerbungskonzepts erarbeitet werden. Dabei sollen aus Sicht von Boch die Regionen Nordschwarzwald und die Landkreise Enzkreis, Calw und Freudenstadt kostenneutral in das Bewerbungsverfahren eingebunden werden. Gibt der Gemeinderat dafür grünes Licht, will die Stadtverwaltung dem Gemeinderat nach der Sommerpause die Verhandlungsergebnisse zur Beschlussfassung vorlegen.
Daneben entscheiden die Stadträte heute über Gelder für den EPVB: Um dessen Weiterbetrieb sicherzustellen, will die Stadt 2,1 Millionen Euro zuschießen. Auch die Einrichtung eines Kommunalen Ordnungsdienstes (KOD) auf Antrag der AfD Fraktion ist Thema.
Karlsruhe bringt Wirtschaftsplan ein
Oberbürgermeister Frank Mentrup und Finanzbürgermeisterin Gabriele Luczak-Schwarz bringen heute den Haushaltsplan für 2019/20 in den Karlsruher Gemeinderat ein. Am 25. September sollen die Fraktionen dazu ihre Reden halten; bis zum 9. Oktober können sie Anträge zum Haushaltsplan einreichen. Voraussichtlich am 20./21. November soll der Gemeinderat dann den Haushalt beschließen.