Pforzheimer Gemeinderat beschließt Erhöhung der Kita-Gebühren
Pforzheim (amf) Der Pforzheimer Gemeinderat hat in seiner gestrigen Sitzung eine Eröhung der Kita-Gebühren um 7,5 Prozent beschlossen. Damit fällt die Anhebung der Elternbeiträge halb so hoch aus wie ursprünglich von der Stadtverwaltung ins Auge gefasst. Die Stadtverantwortlichen um Oberbürgermeister Gert Hager (SPD) und Sozialbürgermeisterin Monika Müller (SPD) hatten zunächst für eine fünfzehnprozentige Erhöhung plädiert, wichen nach Kritik und Protesten zahlreicher Eltern aber letzten Endes davon ab, um sich für eine Anhebung der Gebühren um zehn Prozent auszusprechen.
Mit der nun 7,5-prozentigen Erhöhung folgte die Mehrheit der Stadträte einem Antrag der Unabhängigen Bürger. Gemeinsam mit den Fraktionen von FDP/Freien Wählern, Grüner Liste, AfD und einigen Abweichlern aus Reihen der CDU fand der Antrag der UB-Fraktion 17 Befürworter. Die Gemeinderatsfraktionen von Wir in Pforzheim /Liste Eltern/Linke und den Grünen stimmten dagegen, während die SPD-Stadträte und die Mehrheit der CDU-Fraktion sich enthielten.
Wiederholter Eltern-Protest
Die Gemeinderatssitzung am Dienstag wurde erneut begleitet von protestierenden Eltern. In den vergangenen Wochen hatten sie mit wiederholten Protestaktionen im Ratssaal und vor dem Rathaus ihren Unmut über die geplante Erhöhung zum Ausdruck gebracht. Sozialbürgermeisterin Müller äußerte gegenüber Baden TV Verständnis für den Unmut der Eltern, betonte zugleich aber, dass die Elternbeiträge in Pforzheim im Vergleich zu anderen Städten moderat ausfielen und verwies auf das Sparprogramm, dem sich die Stadt aufgrund der klammen Haushaltskasse hat verschreiben müssen.