Rülke will Fördermittel vom Land für Bäderkrise erreichen
Pforzheim/Stuttgart (pm/vg) Die Situation der Pforzheimer Bäder ist nach wie vor schwierig. Hans-Ulrich Rülke, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Landtag, sowie Pforzheimer Abgeordneter, bemüht sich beim Land deshalb um Finanzmittel für die Pforzheimer Bäderkrise. Das teilt er in einer Pressemeldung mit.
Pforzheims Bäderdezernent Dirk Büscher und Rülke seien sich einig, ein Landesprogramm zur Bäderförderung anzuregen. Dies habe Rülke nun mit einer Parlamentarischen Initiative getan. „Wir sind beide der Meinung, dass das Land sich in stärkerem Maße seiner Verantwortung für den Bildungsauftrag des Schwimmen Lernens bewusst werden und sich für den Erhalt der dafür benötigten Infrastruktur engagieren sollte“, so Hans-Ulrich Rülke. Dieser Frage sei die Landesregierung bislang ausgewichen.
Unterstützung der Schulträger bei Schwimmunterricht nicht ausreichend
Auf die Frage, inwieweit sie kommunale Schulträger dabei unterstütze, Schwimmunterricht gewährleisten zu können, habe die Landesregierung geantwortet, dies geschehe mittels der Erstattung von Schülerbeförderungskosten und Zuschüssen für Schwimmkooperationen. „Das bringt uns nur leider nichts für die notwendige Voraussetzung, die Bäder für den Schwimmunterricht erhalten oder ersetzen zu können.“ Hier gelte es, Landesmittel bereit zu stellen, die den Kommunen helfen, ihre Schwimmbäder zu erhalten, so Rülke.
Schwimmbäder in der Krise
Diese Landesmittel seien besonders in Pforzheim wichtig, dort müssen schließlich zwei Bäder gleichzeitig ersetzt werden. Bereits im April hatte seine Fraktion im Landtag einen Antrag gestellt, um landesweit ermitteln zu lassen, wie es um die Schwimmfertigkeit von Schülerinnen und Schülern und die Rahmenbedingungen für den Schwimmunterricht, wie zum Beispiel den Schwimmbadbestand stehe. Die Antwort sei in weiten Teilen ernüchternd ausgefallen, nachdem die Landesregierung keine Schätzungen zum Zustand der Bäder abgeben wollte, so Rülke. „Es gibt mit dem Bäderatlas der Deutschen Gesellschaft für Badewesen bereits relativ detaillierte Daten, dennoch hat sich die Landesregierung geziert, eine Einschätzung zum Zustand der Bäder zu geben.“
Aus Sicht von Rülke weist das daraufhin, dass die Landesregierung sich bewusst ist, dass es nicht gut um die kommunalen Bäder steht und hier auch Hilfestellungen vernachlässigt habe. Der Abgeordnete erwartet eine eigene Einschätzung der Landesregierung.