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Bundestagswahl 2025: Große Aufgaben in kurzer Zeit
Im November war es klar: Die Ampel-Koalition endet frühzeitig. Christian Lindner wurde als Finanzminister entlassen, Bundeskanzler Olaf Scholz stellte die Vertrauensfrage, die er am 16. Dezember verlor. Die Wahlen fallen in diesem Jahr also nicht auf den frühen Herbst, sondern auf die fünfte Jahreszeit. Am 23. Februar öffnen die Wahllokale zur Abstimmung über Bundestag und Bundeskanzler. Sowohl für Großstädte wie auch für die Gemeinden in der Region eine große Herausforderungen, denn schließlich muss in kürzester Zeit eine Bundestagswahl auf die Beine gestellt werden.
Gibt es genug Papier?
Die vorgezogenen Wahlen rufen eine Reihe von Fragen auf. Etwa, ob es so schnell überhaupt genug Papier für die Neuwahlen im Februar gibt. Das hatte die Bundeswahlleiterin Ruth Brand in Frage gestellt. Inzwischen ist aber ziemlich sicher: Am Papier soll es bei der Bundestagswahl 2025 nicht scheitern. Andere Herausforderungen belasten die Verwaltungen und Wahlämter hingegen deutlich mehr. Zum Beispiel die kurzen Fristen, die es einzuhalten gilt. Etwa bei der Briefwahl.
Großstädte unter Zeitdruck
Statt den geplanten acht weiteren Monaten sind es jetzt (Stand Mitte Januar) nur noch rund sechs Wochen bis zur Bundestagswahl. Kurze Fristen, hoher Zeitdruck und viel Organisation bis zur Wahl – Das bedeutet das für die Wahlämter in der Region. In einigen Wahlkreisen sind die Wahlbenachrichtigungen bereits verschickt. In Karlsruhe hingegen noch nicht.
Große Verantwortung für Kleinstädte und Gemeinden
Ob nun Metropole oder Gemeinde im ländlichen Raum – zur Bundestagswahl müssen sie alle garantieren, dass die Lokale und Stimmzettel bereit sind. Bei einem Versäumnis kann das teure, praktische und rechtliche Konsequenzen haben – im Extremfall wäre die Wahl sogar anfechtbar. Da die Bundestagswahl nun am 23. Februar stattfinden soll, bedeutet große Verantwortung auf kleiner Vorbereitungszeit. Während Städte dabei in der Regel auf mehr Ressourcen zurückgreifen können, stehen kleinere Gemeinden wie Karlsbad vor einer nicht zu unterschätzenden Aufgabe.
Optimistisch, den Termin für die Bundestagswahl 2025 einhalten zu können, zeigt man sich aber auch in den kleinen Gemeinden.