"Bau der Kombilösung steht nicht zur Debatte"
Karlsruhe (pm/yb) „Der Bau der Kombilösung ist nicht in Gefahr. Die Wirtschaftlichkeit ist erst kürzlich nachgewiesen worden“. Mit klaren Worten nimmt OB Mentrup zu Medienberichten Stellung, nach denen der Bundesrechnungshof die Fördervoraussetzungen durch Bund und Land anzweifelt.
„Nicht jede Kostensteigerung verschlechtert automatisch die Kosten-Nutzen-Berechnung“, stellt Mentrup klar. So fließen Wegezeiten und notwendige Kapazitätserweiterungen in die Berechnungen ein. „Es ist selbstverständlich legitim, dass der Bundesrechnungshof Fragen stellt und nachkontrolliert“, gesteht das Stadtoberhaupt zu. Offenbar gehe die Stellungnahme aber von überholten Grunddaten aus. “ Die Berechnungsgrundlage hat sich weiterentwickelt und ist mit dem Land abgestimmt. Danach ist die Wirtschaftlichkeit auch weiterhin belegt“, sagt Mentrup und kündigt an: „Über das Land werden wir jetzt in Gespräche mit dem Bundesverkehrsministerium und – wenn gewünscht – auch mit dem Bundesrechnungshof gehen“. Ziel sei es, die Abstimmung bis zum Frühherbst abzuschließen, um Ende des Jahres mit dem Umbau der Kriegsstraße beginnen zu können.