Flüchtlingszustrom im Enzkreis sinkt
Enzkreis (pm/amf) Der Flüchtlingszustrom in Baden-Württemberg nimmt spürbar ab. Städte und Kommunen rechnen damit, ab Mai nur noch rund 500 Flüchtlinge pro Woche aufnehmen und verteilen zu müssen – statt der in den letzten Monaten üblichen 4.000. Eine Prognose, die auch für den Enzkreis gilt. Eine entsprechende Pressemeldung der Landesregierung bestätigte Wolf-Dietrich Hammann, Ministerialdirektor im Integrationsministerium, am Montag in einem Gespräch mit Enzkreis-Vizelandrat Wolfgang Herz.
Außerdem erhielt Herz die Zusicherung, dass für die Landkreise eine Sonderregelung gilt, die in der Vergangenheit ihre Unterbringungs-Verpflichtung nicht vollständig erfüllt haben: Sie müssen zunächst neue Flüchtlinge aufnehmen, bis das Defizit ausgeglichen ist. Der Enzkreis müsse dagegen in den kommenden Monaten praktisch keine neuen Asylbewerber unterbringen, da er die Quote vollständig erfüllt hat. Für den Enzkreis liegt sie für den Monat April noch bei 31 Menschen pro Woche. „Ich bin sehr zufrieden, dass das Land endlich reagiert und die Ungleichheiten in den kommenden Monaten abbauen will“, sagte Enzkreis-Landrat Karl Röckinger.
Gleichzeitig lobt Röckinger die Gemeinden und auch seine eigene Verwaltung. „Durch gute Arbeit ist es uns gelungen, die notwendigen Unterkunftsplätze zu schaffen – nun können wir etwas durchatmen und uns neu aufstellen“, sagte Röckinger. Dabei werde man besonders die Anschlussunterbringung in den Kommunen in den Blick nehmen und sie in dieser Aufgabe unterstützen. „Wir fordern nach wie vor vom Land, dass es unsere Städte und Gemeinden in dieser Situation auch finanziell nicht im Regen stehen lässt“, betont der Landrat.
Erster Landesbeamter Wolfgang Herz, im Enzkreis für die Unterbringung der Flüchltinge zuständig, dringt trotz der Entspannung darauf, in den Anstrengungen nicht nachzulassen. „Wir suchen weiterhin Wohnungen und geeignete andere Unterkünfte“, sagte Herz. In die gleiche Kerbe schlägt Sozialdezernentin Katja Kreeb, die darauf hofft, „dass wir die Verschnaufpause nutzen können, um Schritt für Schritt zumindest einen Teil der Notunterkünfte deutlich geringer belegen oder sogar ganz auflösen zu können“.
Allzu optimistisch mag man im Landratsamt noch nicht bis ans Jahresende schauen. In den ersten vier Monaten des vergangenen Jahres wurden dem Kreis noch deutlich weniger Menschen zugewiesen als im laufenden Jahr. Erst im Sommer stieg die Zahl dann sprunghaft an. Aus dem Gespräch im Integrationsministerium hat Wolfgang Herz deshalb noch eine weitere Botschaft mitgenommen: „Die Zahl der Flüchtlinge, die nach Baden-Württemberg und damit in die Stadt- und Landkreise kommen, kann jederzeit wieder ansteigen.“