Meuthens neue Landtagsfraktion spaltet AfD-Abgeordnete aus der Region

Stuttgart/Karlsruhe (amf) Der Entschluss des bisherigen AfD-Fraktionsvorsitzenden Jörg Meuthen, die Fraktion im Stuttgarter Landtag gemeinsam mit dreizehn weiteren Mitgliedern zu verlassen, spaltet die AfD-Landtagsabgeordneten aus den Wahlkreisen der Region. Am Mittwoch gründete Meuthen eine eigene Landtagsfraktion, die „Alternative für Baden-Württemberg“. Dem Austritt Meuthens, der in Karlsruhe lebt und bei der Landtagswahl im März im Wahlkreis Bretten für die rechtspopulistische Partei angetreten war, haben sich die Abgeordneten Heinrich Kuhn aus Calw und Rainer Balzer aus Bruchsal angeschlossen – sie stellen sich auf die Seite Meuthens. In der ursprünglichen Fraktion verblieben sind hingegen die Abgeordneten Bernd Gögel (Enz) und Bernd Grimmer (Pforzheim), der bei der Landtagswahl ein Direktmandat errungen hatte. 

Auslöser für das am Dienstag in Gang gesetzte Chaos in der AfD-Fraktion waren Kontroversen um den Abgeordneten Wolfgang Gedeon, der wegen antisemitischer Äußerungen für Schlagzeilen gesorgt und parteiinterne Querelen ausgelöst hatte. Meuthen war mit seinem Vorhaben, Gedeon aus der Landtagsfraktion auszuschließen, gescheitert, da er die notwendige Zweidrittelmehrheit innerhalb der Fraktion nicht für sich gewinnen konnte. Zehn der 23 AfD-Abgeordneten im Stuttgarter Landtag sträubten sich gegen einen Ausschluss Gedeons. Dieser wiederum verkündete noch am Dienstagabend, dass er sein Landtagsmandat freiwillig niederlegen werde. Der Rückzug Gedeons änderte aber nichts am Entschluss Meuthens. Er hält weiterhin an seiner Entscheidung fest – und mit ihm auch seine dreizehn Gefolgsleute.

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