"Demokratie schützen": Mentrup schreibt an türkischen Generalkonsul
Karlsruhe (pm/ms) Oberbürgermeister Frank Mentrup hat nach den Geschehnissen in Karlsruhes Projektpartnerstadt Van einen Brief an den türkischen Generalkonsul Çem Örnekol geschrieben. Im Brief bittet Mentrup um nähere Informationen zur Verhaftung des Oberbürgermeisters der anatolischen Projektpartnerstadt. Außerdem betonte Mentrup in dem Schreiben, wie wichtig es sei die Demokratie zu schützen.
Karlsruhe verfolge die Entwicklungen im gesamten Land aufmerksam und sehe „die Unruhen mit Toten und Verletzten mit Schrecken.“ Umso wichtiger sei es, „die Werte der Demokratie zu bewahren und zu schützen“, so Mentrup. Die Aussage des UN-Sonderberichterstatters für Meinungsfreiheit David Kaye, er habe bei seinem Besuch in der Türkei den Eindruck einer verbreiteten Einschränkung der Meinungsfreiheit und eines „düsteren“ Klimas gewonnen, lässt Mentrup befürchten, dass „Demokratie und Meinungsfreiheit erschüttert sind.“ Die Auswirkungen auf das Klima im Land beträfe auch die Projektpartnerstadt Karlsruhes, so Kayne. „Gerade als Oberbürgermeister der Stadt, die bekannt ist als ‚Residenz des Rechts‘ und ‚Wiege der deutschen Demokratie‘ machen mich solche Einschränkungen verschiedener Lebensbereiche in unserer Projektpartnerstadt und der gesamten Türkei sehr betroffen“, so Mentrup im Brief an Çem Örnekol.